OVG BESTÄTIGT ENTSCHEIDUNG ZU UKW-FREQUENZEN IN HAMBURG

Im November 2019 hatte der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) die Entscheidung getroffen, ENERGY Hamburg über den Juli 2020 hinaus
keine UKW Frequenzen mehr zuzuweisen. Dagegen war ENERGY Hamburg gerichtlich vorgegangen – mit Erfolg: am 14. Mai hatte das Verwaltungsgericht Hamburg im Eilver-fahren angeordnet, dass der Radiosender auf seinen bisherigen UKW-Frequenzen über den 31. Juli hinaus bis zu einer endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren weitersenden darf.

Hiergegen hatten die MA HSH und die Betreiber von FluxFM, dem Mitbewerber um die UKW-Frequenzen, Beschwerde eingelegt, die nun gestern vom Hamburgischen Oberverwaltungsgericht endgültig zurückgewiesen wurde. Das Gericht stützt seine Entscheidung im Kern darauf, dass dem Zuweisungsantrag der Betreiber von FluxFM wesentliche Unterlagen gefehlt hätten, die für eine Berücksichtigung als Bewerber erforderlich gewesen
seien.

 

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